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Detailansicht - Kommunal


Frank Barz

Sitzung der SVV am 26.09.2018

Eine Stellungnahme der Fraktion

Die Stadtverordneten werden zur nächsten SVV am 26.09.2018 wichtige Beschlüsse fassen. Wir sind guter Dinge, dass der Beschluss zum Bau eines Hallenbades eine Mehrheit findet. So können dann die nächsten Leistungsphasen (4 bis 7) beauftragt werden. Wir werden alles daran setzen, dass auch eine Kegelbahn in dem Gebäudekomplex enthalten ist. Die reinen Baukosten werden gegenwärtig für das gesamte Projekt mit 18 Mill Euro veranschlagt. Für die projektunabhängigen Entsorgungskosten werden 1,8 Mill Euro eingeplant. In mehreren Sitzungen des Hauptausschusses und einer zusätzlichen Sitzung einer eigens dafür einberufene Arbeitsgruppe, an der die SPD, CDU, Die Grünens, DIE LINKE und die Stadtverwaltung teilnahmen, wurden Kompromisse erarbeitet. Diese sollen Zweifel ausräumen, um eine tragfähige Mehrheit für die nächsten Leistungsphasen zu erreichen.
Weitere wichtige Beschlüssen sind:
    • Beschluss zur Benennung der Mitglieder zum kommunalen Beirat für die Teilhabe von Menschen mit Behinderung
    • Beschlüsse zu Satzungen zum Bau von Wohnungen
    • Beschlüsse zum Straßenbau
Anträge:
    • Ausbau der Karl-Marx Straße und Haveländer Weg bis zur Schönwalder Str.
    • Gemeinsamer Antrag von SPD, FDP, Die Grünens, DIE LINKE zur Wegbenennung im Geschichtspark (Sigur Siversen) sowie im Baugebiet Akazienhof
Verschieden Anfragen:
    • Z.B. von Fraktionen DIE LINKE bzg. Zuschüsse für die Umsetzung der Teilhabekonvention
Im nichtöffentlichen Teil geht es unter anderem um die Vergabe des Veranstaltungsmanagement für die Stadthalle.
Frank Barz
Fraktionsvorsitzender


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