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Detailansicht - Kommunal


Harald Petzold

Demokratische Willensbildung in der Falkenseer Bevölkerung endlich ernst nehmen

Hallenbad weiter planen und endlich bauen!

Was gegenwärtig von einigen Falkenseer Stadtverordneten an Winkelzügen veranstaltet wird, nur um zu verschleiern, dass sie eigentlich kein Hallenbad wollen, ist extrem verantwortungslos gegenüber den Bürger*innen Falkensees sowie ein unwürdiger Umgang mit Bürgerbeteiligung und ihren Ergebnissen.
Die Bürger*innen haben sehr wohl umfänglich informiert als auch in vollem Bewusstsein der Konsequenzen abgestimmt. Für DIE LINKE ist es völlig rätselhaft, wie nach zahlreichen Bürgerbeteiligungsveranstaltungen noch immer so kurzsichtig, uninformiert und selbstherrlich diese Ergebnisse einfach ignoriert werden können.
Ich fordere die Abgeordneten der SVV, die immer noch mit allen möglichen Tricks und Stellvertreter-Anträgen versuchen, die weiteren Planungen für ein Hallenbad zu verzögern, bis zur Sitzung am Mittwoch ihre Wahrnehmung zu aktualisieren. Ich jedenfalls habe wahrgenommen, dass eine große Mehrheit der Senior*innen Falkensees als auch Eltern von schulpflichtigen Kindern sich für ein Hallenbad ausgesprochen haben. Ich habe weiter wahrgenommen, dass eine sehr zahlreiche Bürgerbeteiligung beim Workshop sich mehrheitlich für die jetzt zur Abstimmung stehende Variante ausgesprochen haben. Ich habe das Votum der Bürgerbefragung mit sehr deutlicher Zustimmung wahrgenommen. All dies ist auf der Internetseite der Stadt noch einmal gut nachlesbar, liebe Stadtverordnete, um Ihre Wahrnehmung zu aktualisieren. Oder falls es in Vergessenheit geraten sein sollte.

Und ich denke auch, dass die von mir angesprochenen Abgeordneten noch einmal mit Herrn Dr. Strothmann sprechen sollten, da er ihnen sicher gern die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung nochmal detailliert erklärt, damit sie mit aktuellen Fakten die Vorlage der Stadt besser nachvollziehen können.
Zum Schluss auch nochmal zur Kegelbahn: Ja, ein Hallenbad benötigt sicher nicht unbedingt eine Kegelbahn. Aber eine Stadt mit fast 50.000 Einwohnern sollte schon eine haben. Eine separate Kegelbahn würde nicht nur die Kosten dafür enorm erhöhen. Seit mehr als zwanzig Jahren wird darüber hinaus über eine Kegelbahn geredet und die Kegelfreund*innen vertröstet. Kegeln ist ein Volkssport! Und so hat es auch die große Mehrheit gesehen, die dem Projekt „Schwimmhalle plus Kegelbahn“ ihre Zustimmung gegeben hat. Also wann, wenn nicht jetzt.

Fazit:
1. Bei dieser Abstimmung sind die Abgeordneten den Bürger*innen und deren breit getragener Entscheidung verpflichtet, und zwar alle Abgeordneten. Dem Gemeinwohl und der gedeihlichen Entwicklung Falkensees verpflichtet zu sein, dafür wurden die Abgeordneten der SVV gewählt.
2. Der Beschluss enthält die von den Bürgern favorisierte Variante. Sie ist wirtschaftlich im Bau und darüber hinaus in der Bewirtschaftung mit allen Synergieeffekten.
3. Die Bürgerbeteiligung hat auf mögliche Konsequenzen der Verwendung öffentlicher Mittel hingewiesen. Trotzdem gab es eine breite Zustimmung, was bedeutet, dass öffentliche Mittel für breite Bevölkerungsgruppen, wie Senior*innen und Jugendliche, Familien, Kitas und Horte, Schulen und Vereine usw. nachhaltig eingesetzt werden können.

Was soll daran Falsch sein?


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